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Thema: Die Pressekonferenz über die Finanzierung des Bildungswesens in der Zhejiang Provinz

Zeit: 10 Uhr, 15. Juli (Donnerstag)

Personen: Wang, Guangbin: Der stellvertretende Leiter der Finanzbehörde, Pressesprecher

Jin, Tao: Der Leiter der Abteilung für Bildung, Wissenschaft und Kultur der Finanzbehörde

Steckbrief: Die Pressekonferenz der Zhejiang Provinz über die Finanzierung des Bildungswesens wird um 10 Uhr am 15. August (Donnerstag) in der Pressehalle der Zhejiang Provinz (3. Stock des Konferenzzentrums des Zhijiang Hotels) stattfinden. Wang Guangbin, stellvertretender Leiter der Finanzbehörde, Pressesprecher sowieJin Tao, Leiter der Abteilung für Bildung, Wissenschaft und Kultur der Finanzbehörde werden an der Pressekonferenz teilnehmen, Informationen mitteilen und Fragen von Journalisten beantworten.

Link:http://www.zj.gov.cn/col/col31051/index.html

Beitrag über die Finanzierung des Bildungswesens in der Zhejiang Provinz

15. August. 2013

Hallo Freunde aus der Presse:

Guten Tag!

Zuerst heiße ich im Namen der Finanzbehörde der Zhejiang Provinz alle Gäste herzlich Willkommen und bedanke mich herzlich für ihre langjährige Unterstützung unserer Arbeit. Investition in die Bildung ist eine grundlegende und strategische Investition, welche die langfristige Entwicklung einer Nation unterstützt. Sie ist die wichtige materielle Basis für die Entwicklung des Bildungswesens und steht im Fokus der öffentlichen Finanz. Seit Langem legen die Parteizentrale und die Regierung der Provinz großen Wert auf finanzielle Investitionen in die Bildung und haben eine Reihe von Maßnahmen und Politiken dazu erlassen, um eine ausgewogene und gesunde Entwicklung des Bildungswesens zu fördern. Im Folgenden biete ich mehr Informationen dazu:

a.Finanzielle Investition in Bildung in den letzten Jahren ist stets gewachsen und spielt eine wichtige sichernde und förderende Rolle für die Reform des Bildungswesens   

  1.Andauerndes und stabiles Wachstum der Investition in das Bildungswesen. Seit dem elften „Fünfjahreplan“ steigt die öffentliche Ausgabe für Bildungswesen von 26,904 Milliarden Yuan im Jahr 2006 auf 87,687 Mrd. Yuan mit einer jährlichen Durchschnittswachstumsrate von 21,79%, 18,92 höher als der durchschnittliche jährliche Anstieg der öffentlichen Ausgabe im gleichen Zeitraum.

  2.Sich auf die grundlegende Dienstleistung des Bildungswesens konzentrieren. Der langfristige Schutz-Mechanismus und das komplette System der Schulpflicht ist aufzubauen. Als die erste Provinz in China heben wir die Schulgebühr auf, bieten kostenlose Lehrbücher und fürsorglich nahrhafte Mahlzeiten und versuchen die Schuld in dem System der Schulpflicht zu beseitigen. Ein Förderungssystem soll verschiedene Bildungsphasen von der Vorschulerziehung bis zum Studium decken. Die finanzielle Förderung der Berufsausbildung nach der Schülerzahl soll ermöglicht werden. Als die erste Provinz in China soll die Regel der Förderung der Universitäten, welche der Provinz gehören, in die der Förderung durch Studentenzahl umgewandelt werden.   

  3.Nachhaltige Entwicklung auf allen Eben des Bildungssystems fördern. Nach Angabe des Finanzministeriums beträgt die Förderung eines Grundschülers sowie eines Schülers in Mittelstufe der Mittelschule im Jahr 2012 1,333 bzw. 1,981 Yuan. Dies ist bei weitem höher als das von dem Staat vorgeschriebene 550 Yuan und 750 Yuan. Im Jahr 2011 bekommt jeder Bachelor-Student im Durchschnitt 12.306 Yuan gefördert. Damit wird das Ziel ein Jahr früher erfüllt, welches sich das Finanz- und Erziehungsministerium setzt. Im Jahr 2012 erreicht diese Volume 13,303 Yuan. Durch die Umsetzung der „vier Projekte“, „sechs Berufsbildungspläne“ und der „Qualitätserhöhung der Hochschulbildung“ verlängert sich die 9-jährige Schulpflicht auf eine 15-jährige Bildung (plus 3 Vorerziehungsjahre und 3 Jahre der Oberstufe der Mittelschule). Die Qualität der Berufsbildung springt an die Spitze in China. Die Hochschulbildung verbreitet sich unter der Bevölkerung. Die Bedingungen verschiedener Schulen haben sich deutlich verbessert. Die Bildungsgerechtigkeit wird nach vorne gebracht.   

b. Den Anteil der Bildungsausgabe in der öffentlichen Ausgabe auf 21% erhöhen.

  1.Grundinformation: Um sicherzustellen, dass das nationale Bildungsbudget im Jahr 2012 einen Anteil von 4% des BIPs erreicht, erlässt der Staatsrat 2011-2012 die Reglung zur Überprüfung der jährlichen Bildungsausgaben in verschiedenen Provinzen je nach ihrer eigenen Lage, damit ein angemessenes Bewertungssystem aufgebaut wird, um die Erhöhung der Bildungsausgaben und deren Anteil in den öffentlichen Ausgaben und die Erweiterung des Einkommens für Bildungsbudget zu erzielen und sie objektiv zu bewerten. Der Anteil der Bildungsausgabe unserer Provinz soll im Jahr 2012 21% erreichen und liegt am ersten Platz in China. Trotz der schweren und komplizierten nationalen und internationalen wirtschaftlichen Entwicklung und des immer deutlicheren Widerspruchs zwischen Einnahmen und Ausgaben seit 2011 haben die Finanzabteilungen auf verschiedenen Ebenen unserer Provinz durch verschiedene Kanäle Geld für das Bildungswesen aufgetrieben und die Aufgabe erfüllt.

Im Jahr 2012 betragen die Bildungsausgaben 87,786 Mrd. Yuan, machen 21.09% der gesamten öffentlichen Ausgabe von 416,188 Yuan aus und stellen damit die größte öffentliche Ausgabe dar. Nach der Bewertung des Finanzministeriums (ohne Ningbo) beträgt die Ausgabe 73,997 Mrd. Yuan mit einer Zunahme von 16,76%, 8,36% höher als die Zunahme der Einnahme der Regierung. Ohne die Transferzahlung der zentralen Regierung macht der Anteil der öffentlichen Ausgabe für Bildung 21,51% aus und überschreitet somit das Ziel des Finanzministeriums.  

  2.Die wichtigsten Maßnahmen

  Finanzbehörden auf allen Ebenen unserer Provinz sollen Geld aktiv auftreiben und das Finanzsystem vervollständigen, die Reichweites der öffentlichen Finanzierung erweitern und die Unterstützung des Bildungswesens stärken.

  (1). Das Sicherheitskonzept mit Priorität durchsetzen. Beim Entwurf eines Jahresbudgets soll die Bildungsausgabe zuerst gesichert werden. In der Mitte des Jahres kann mehr für die Bildung gezahlt werden. Der Jahresüberschuss der Einnahme soll zuerst in das Bildungswesen gesteckt werden. Man soll durch verschiedene Wege Bildungskapital auftreiben, Bildungssteuer, lokale Bildungssteuer und Steuer der Transsanktion des Bodens strikt nach dem Gesetz einkassieren, um sie ins Bildungswesen zu stecken.

  (2). Das Koordinierungsmechanismus verbessern. Verschiedene Abteilungen der Finanzbehörden sollen intern enger zusammenarbeiten und zugleich extern mit Bildungsbehörden besser koordinieren, ihren Finanzbedarf decken und ihre Vergabe und Verwaltung der Förderungsmittel beaufsichtigen.

(3) Drittens sollen die Landeskreise Verantwortung übernehmen. In den letzten Jahren machen die Bildungsgaben der Landeskreise unserer Provinz 80% der gesamten Bildungsausgabe aus. Die lokalen Regierungen dürfen darüber entscheiden. In Anlehnung an die Reglung des Finanzministeriums sollen die Landeskreise den Anteil der Bildungsausgabe beschließen. Ein Analyse- und Bewertungssystem der Bildungsausgabe der Städte ist bereits erschlossen worden. Durch die Verstärkung der Aufsicht, Überprüfung und Kontrolle sollen die Landeskreise dies umsetzen und das dynamische Analysemanagement einführen, um das Ausgabeziel zu verwirklichen.

c.Die Zunahme der Förderungsmittel

  Im Lauf der Steigerung der Förderungsmittel optimieren wir die Struktur der Finanzausgabe und erhöhen deren Qualität, um das Grundbedürfnis zu decken, die Schwäche zu überwinden, die Schlüsselfaktoren zu fördern und Effizient zu erhöhen, um das Bildungsproblem als Hauptanliegen der Bevölkerung zu lösen.   

  1.Die ausgewogene Entwicklung des Bildungswesens fördern. Zuerst sollen die schwachen Stellen gestärkt werden. Es soll mehr in die Vorschulerziehung nach der Sachlage unserer Provinz investiert werden. Die Provinzregierung errichtet eine Stiftung für Vorerziehung mit 100 Millionen Yuan, um Kindergärten auf ärmeren ländlichen Gebieten aufzubauen, private Kindergärten und Kinder aus ärmeren Familien zu fördern und Erzieher auszubilden. Die Ausgabe für jedes Kind der Schulpflicht ist zu erhöhen. Reglung zur Verkehrssicherheit der Schüler und deren Finanzierung ist noch zu beschließen. Mehr Geld soll in die Berufsbildung gesteckt werden. Der Transfer der Provinzregierung an die mittleren Berufsbildungen der Städte ist zu reformieren. Die finanzielle Förderung durch die Provinzregierung ist mit der Qualität der mittleren Berufsbildungen der Städte verbunden, um ihre Entwicklung besser zu fördern. Um die Bildung der Kinder der Wanderarbeiter zu sichern, hat die Provinzregierung knapp 1 Milliarde Yuan organisiert, um die Einrichtungen der Schulen, welche solche Kinder aufnehmen, zu verbessern.

Zweitens vorwiegend die ländlichen und unentwickelten Gebiete unterstützen. Zwischen 2011 und 2013 wurde jedem zentralen Kindergarten auf den ländlichen Gebieten 600,000-100,000 Yuan zugewiesen. Seit 2011 bekommen die privaten Kindergärten auf ländlichen Gebieten über die Regierungen der Städte von der Provinzregierung Zuschüsse, damit sie nur von Eltern nur eine niedrigere Gebühr verlangen. Der Transfer der Förderung an das Bildungswesen der Städte soll zuerst an unterentwickelte Gegenden vorgenommen werden.

Drittens vorwiegend Schüler aus ärmeren Familien unterstützen. Das Bafög-System ist noch zu vervollständigen. Neben den „liebesvollen Mahlzeiten“ soll die Ernährung der Schüler auf ländlichen Gebieten verbessert werden. Das nationale Förderungssystem für die Oberstufe der Mittelschule ist aufzubauen. Die Schüler aus ärmeren Familien sind Schulgebühren zu entheben und bekommen extra Förderung aus dem Staat. Das Förderungssystem der Vorschulerziehung ist noch aufzubauen. Die Kinder aus ärmeren Familien müssen nur die Hälfte der Kindergartengebühr zahlen. Die Förderungspolitik der mittleren Berufsbildung ist zu verbessern. Seit dem Herbst 2012 erheben alle öffentlichen Schulen der mittleren Berufsbildung keine Schulgebühr mehr.

  2.Die Qualität des Bildungswesens erhöhen. Die Investition in die Elitenuniversitäten ist zu intensivieren. Die Finanzierung soll mit der Qualität der Lehrtätigkeit verankert werden, um sie zu erhöhen. Ein dafür angemessenes Verteilungssystem der Finanz soll gegründet werden, um die Hochschulen zu animieren, ihre Lehrtätigkeit, Forschung und Innovation sowie soziale Dienstleistung zu fördern. Das Belohnungssystem soll mit Schuldenquoten einer Universität verknüpft werden, um den Abbau ihrer Schulden und das Risikomanagement zu begünstigen und ihre gesunde Entwicklung zu fördern. Postgraduiertenstipendien sollen eingeführt werden.

  3.Das private Bildungssystem unterstützen. Durch die Anordnung von Spezialfonds und öffentlicher Beschaffung von Dienstleistungen sollen besonders die privaten Schulen, vor allem Non-Profit-Privatschulen, gefördert werden, um ihr Bildungsniveau zu verbessern und die Entwicklung des privaten Bildungswesens zu unterstützen.

  d.Finanzielle Investition in das Bildungswesen in der nächsten Phase: Das von der zentralen Regierung gesetzte Ziel, dass die Bildungsausgabe mindestens 4% des BIPs ausmachen soll, ist von uns zu erfüllen. Zudem werden wir, nach der Vorgabe der Zentralregierung und der Parteizentrale unserer Provinz über die Finanzierung des Bildungswesens, die Struktur der finanziellen Ausgabe optimieren und die allgemeinen Ausgaben streng kontrollieren. Um der gesetzlichen Anforderung der Erhöhung der Bildungsausgabe gerecht zu werden sollen wir eine höhere Wachstumsrate der Bildungsausgabe als die der finanziellen Einnahme sichern, um das gemeinsame Wachstum der Bildungsinvestition und gesellschaftlichen Entwicklung zu betreiben. Im Jahr 2013 beträgt die geplante finanzielle Ausgabe der Provinz 437 Milliarden, 7.5% mehr als zum vorigen Jahr, darunter öffentliche Bildungsausgabe 93,83 Milliarden, welche 21.5% ausmacht, 8.5% mehr als zum vorigen Jahr. Darunter beträgt die geplante öffentliche Ausgabe auf der Provinzebene 46,260 Milliarden, 7.5% mehr als zum vorigen Jahr, darunter öffentliche Bildungsausgabe 8,760 Milliarden, 8.5% mehr als zum vorigen Jahr. Zum anderen soll man solche Förderungsmittel für Bildungswesen besser verwalten, um damit die Probleme bei schwachen Stellen und Schlüsselfaktoren zu lösen und die Effizient zu steigern.





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