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BIP und Pro-Kopf-BIP
Anteile der drei großen Branchensegmente (Sektoren) am BIP
Produktionswert und Zuwachsrate der Landwirtschaft
Zuwachswert und Zuwachsrate der Indusrie
Anlageninvestitionen und Immobilien
Finanzeinnahmen
Innenhandel
Finanz, Wertpapiere und Versicherungen
BIP und Pro-Kopf-BIP

(1) Ausführungsstatus der Haushaltseinnahmen

2013 sollen die öffentlichen Haushaltseinnahmen insgesamt 371.8 Mrd. Yuan betragen, während sie in der Realität 379.692 Mrd. Yuan erreichen, das ist 102.1% des Zielwertes und ein Anstieg von 10,3% gegenüber dem Vorjahr. Die Information der Haupteinnahmen siehe unten:

    (2)Ausführungsstatus der Haushaltsausgaben

  2013 soll das öffentliche Ausgabenbudget insgesamt 437 Mrd. Yuan betragen, während es in der Realität 473.078 Mrd. Yuan erreicht, was 108.3% des Zielwertes gleicht und ein Anstieg von 13.7% gegenüber dem Vorjahr ist. Die Information der Hauptausgaben siehe unten:

  Nach dem bestehenden Steuerumlagesystem und einschlägigen Vorschriften des Staates ist im Jahr 2013 ein Finanzausgleich zu erzielen, einschließlich Haushaltseinnahmen, der Steuerkompensation und verschiedener Subventionen mitsamt Anleihepapier der lokalen Regierung. Da die finanzielle Abwicklung noch im Gange ist, wird dieses Ergebnis nach der endgültigen Genehmigung des Finanzministeriums dem Volkskongresses berichtet.

2. Ausführungsstatus der öffentlichen Finanz auf der Provinzebene

  (1) Ausführungsstatus der Haushaltseinnahmen

2013 sollen die öffentlichen Haushaltseinnahmen 27,56 Mrd. Yuan betragen, während sie in Wirklichkeit 27.561 Mrd. Yuan erreichen. Es verwirklicht 100.0% des Zielwertes und einen Anstieg von 8.0%. Die Information der Haupteinkommen siehe unten:

   (2) Ausführungsstatus der Haushaltsausgaben

2013 sollen die öffentlichen Haushaltsausgaben 46.26 Mrd. Yuan betragen, während sie in Wirklichkeit 48.18 Mrd. Yuan erreichen, nämlich 104.2% des Zielwertes und eine Zunahme von 11.9%. Die Information der Haupteinkommen siehe unten:

  Nach dem bestehenden Steuerumlagesystem und einschlägigen Vorschriften des Staates kann man 2013 einen Finanzausgleich auf der Provinzebene erwarten, einschließlich Haushaltseinnahmen, der Steuerkompensation und verschiedener Subventionen mitsamt Gewinnabführung der lokalen Regierung. Da die finanzielle Abwicklung noch im Gange ist, wird dieses Ergebnis nach der endgültigen Genehmigung des Finanzministeriums dem Volkskongresses berichtet.

(II) Ausführungsstatus des Fondsbudgets

1. Ausführungsstatus des Fondsbudgets von der ganzen Provinz

2013 erreichen die Fondshaushaltseinnahmen der ganzen Provinz 444.064 Mrd. Yuan, 170,3% des Zielwerts und ein Anstieg von 71.9% im Vergleich zum Vorjahr, während die Ausgaben 438.119 Mrd. Yuan betragen, 169.9% des Zielwertes und eine Steigerung von 70.7% gegenüber dem Vorjahr.

 

2. Umsetzungsergebnis des Budgets von Landesegierungsfonds

Im Jahr 2013 liegt die Einnahme des Landesegierungsfonds bei 13,45 Milliarden Yuan, hat 100,7% des Budgets abgeschlossen und um 5,0% gesteigert; die Ausgaben beträgt 2,388 Milliarden Yuan, 190,3% Budgets abgeschlossen und um61,6% angestiegen.

Dass eine große Zunahme bei Einnahme und Ausgaben von der ganzen Provinz und der Provinzregierungsfonds zu sehen ist, liegt der Grund hauptsächlich in dem lebhaften Immobilienmarkt und der Zunahme der Landverkaufseinnahmen.

Zweitens. Ausführungsergebnisse des Haushaltsplans 2013

(A) Es wird versucht, die Einnahmen zu erhöhen und die Ausgaben zu sinken, und den Widerspruch zwischen Steuereinnahmen und -ausgaben zu erleichtern. Wir halten an dem Steuergesetz fest und befestigen die Grundlage der Steuererhebung, optimieren die Einnahmenstruktur und verbessern die Einnahmenqualität. Die Steuereinnahmen machen 93,4% der öffentlichen Haushaltseinnahmen aus, und der Anteil der öffentlichen Haushaltseinnahmen in Gesamthaushaltseinnahmen beträgt 55,0%. Die beiden sind landesweit führend. Wir legen große Aufmerksamkeit auf die wichtigen Steuerreformen wie z. B. „statt Gewerbesteuer Mehrwertsteuer“, analysieren sorgfältig ihre Auswirkungen auf Wirtschaftsentwicklung und lokalen verbrauchbaren Haushalt und dieÜbergangsunterstützungspolitik umsetzen. Wir halten uns an den gleichzeitigen Schutz und Druck und der koordinierten Entwicklung. Die Kernausgabenbedürfnisse wie zur Förderung der Entwicklung und Verbesserung der Lebensgrundlagen müssen gesichert werden.

Wir folgen der Idee der Sparsamkeit an allen Unternehmen, und kontrollieren streng die Verwaltungskosten und Gemeinkosten, Finanzierung für „drei öffentlichen Aktivitäten“ (gemeint sind Reisenkosten im Ausland, Fahrzeugkauf- und Betriebskosten, offizielle Bewirtungskosten) und Tagungsgebühren werden verringert. Die geplante Finanzierung für „drei öffentlichen Aktivitäten“ von der ganzen Provinz und vom öffentlichen Finanzenbudget sinkt gegenüber dem Vorjahr jeweils um 15% und 20,3%, davon sinken die offiziellen Bewirtungskosten jeweils um 24,7% und 35,3%, Reisenkosten im Ausland jeweils um 18,9% und 31,7%, Fahrzeugkauf- und Betriebskosten jeweils um 2,6% und 5,9%.

 (B) Die Haushaltsfunktionen werden in die Tat gesetzt und die wirtschaftliche Umstrukturierung und Modernisierung werden gefördert. Wir setzen weiter positive Haushaltspolitik um und haben mit Mühe 4,28 Milliarden Yuan Investmentfonds für Infrastruktur von der zentralen Regierung und 14,3 Milliarden Yuan lokale Staatsanleihen bekommen. Die Durchführung der „vier nationalen strategischen Initiativen“, die Infrastrukturbau und die Gesellschaftsentwicklung werden unterstützt. Wir realisieren die Innovation und fördern die Entwicklungsstrategie, vermehren die finanziellen Investitionen in Technologie und optimieren die Ausgabenstruktur für Technologie. Der Bau einer innovativen Provinz und einer nationalen Pilotprovinz für Technikinnovation wrid beschleunigt. Die Entwicklung der Technologiestadt Qingshanhu und der zukünftigen Technologiestadt wird bestärkt. Für Industrie und Informationstechnologie werden 1,35 Milliarden Yuan aus dem Haushalt ausgegeben, um die Umstrukturierung und Modernisierung der traditionelle Industriezweige und die Innovation und Entwicklung der strategischen aufstrebenden Branchen und High-Tech-Industrie zu finanzieren. 2,63 Milliarden Yuan Haushaltskapital, die höher als auf Provinzebene sind, werden koordiniert, um den Bau der Funktionsbereiche zur Nahrungsmittelproduktion und des modernen Landwirtschaftsparks zu fördern.

Weiterhin erhöhen sich die Investitionen in den Umweltschutz. Ein Öko-Fonds von 6,82 Milliarden Yuan wird vom Landeshaushalt zugewiesen, um die Vermeidung und Verringerung der Umweltverschmutzung in Schlüsselbereichen, Kernwassereinzugsgebieten und Schlüsselindustrie zu unterstützen. Der Ausgleichsmechanismus für forstliche Öko-Effizienz wird verbessert, der Mindestvergütungsstandard von Forst zur öffentlichen Wohlfahrt, die höher als auf Provinzebene sind, wird vom jährlich 19 Yuan pro Mu (ein Mu ist ungefähr 667 Quadratmeter groß) auf jährlich 25 Yuan pro Mu erhöht. Das ist der nationale höchste Standard. Zufolge der Anforderung zur Reform der administrativen Überprüfungssysteme und Dezentralisierung von Verwaltung werden wir die strukturelle Steuer- und Gebührensenkung weiter in die Tat setzen und die Reformspilotgebiet der „statt Gewerbesteuer Mehrwertsteuer“-Reform wird vergrößert. 56 administrativen Verwaltungsgebühren sind abgehoben, 21 Gebührenstandard werden gesenkt, der Anteil des Sozialversicherungsbeitrags von einigen Mittel- und Kleinunternehmen wird vorläufig verkleinert. Das hat die Unternehmen von insgesamt einer finanziellen Belastung von fast 15 Milliarden Yuan befreit.

 (C) Die Ausgabenstruktur wird optimiert und die Lebensgrundlage wird wirksam geschutzt und verbessert. Unsere Maßnahmen sind menschenorientiert. Die Finanzierung der „konkreten Handlungen in zehn Bereichen“ von der Regierung und wichtigen Sachen im Lebensunterhalt wird gesichert. Der Ausgabenanteil für Lebensunterhalt beträgt 70,3% des gesamten neulich eingenommenen Haushalts der ganzen Provinz, wie früher über zwei Drittel. Die finanziellen Investitionen in Bildung werden erhöht, damit erhält Zhejiang den ersten Preis in der Nationalen Analyse und Bewertung der finanziellen Haushaltsinvestitionen in Bildung, wodurch Zhejiang 250 Millionen Yuan Zuschuss von der zentralen Regierung bekommt.

Die sektorübergreifende Integration von vier Behörden führt zu einer Einrichtung eines spezialen Grundfonds von 520 Millionen Yuan für die öffentlichen kulturellen Dienstleistungen, damit wird das Betrieb- und Schutzsystem der öffentlichen kulturellen Dienstleistungen verbessert. Der Standard der Grundpension von Unternehmensrentnern wird um monatlich 230 Yuan pro Kopf erhöht und erreicht etwa 2.300 Yuan, das ist auch landesweit führend. Der Standard des landesfinanziellen Zuschusses in der grundlegenden Krankenversicherung für städtische und ländliche Einwohner wird auf 290 Yuan erhöht. Die Intensität des städtischen und ländlichen medizinischen Zuschusses wird gestärkt, der Zuschuss von Haushalt auf verschiedenen Ebenen erreicht 13 Yuan pro Kopf. Die Reform des Investitions- und Kompensationsmechanismus in staatsgehörigen Krankenhäusern wird vertieft und verbessert. 200 Millionen Yuan sind gesammelt und ausgegeben, um die medizinischen Ressourcen zu einer verbreiteten Bedeckung zu fördern. 15 Landeskrankenanstalten haben mit 27 Krankenhäusern aus 24 Landkreisen, Städten und Bezirkund zusammen gearbeitet, so dass man in der Nähe von Zuhause medizinische Dienstleistungen von hoher Qualität genießen kann. 15,3 Milliarden Yuan sind gesammelt und ausgegeben, um Entschädigungswohnungen zu bauen und den Bau der 194 000 Entschädigungswohnungen wie öffentlichen Mietwohnungen und anderen zu unterstützen. Dadurch werden die Wohnverhältnisse armer Familien in der ganzen Provinz weiter verbessert. Ein Fonds von 4,23 Mrd. Yuan wird für Bergwirtschaft, Sonderunterstützung, Armutsbekämpfung und andere Spezialfonds und zur Unterstützung der die auf die Entwicklung unterentwickelter Regionen arrangiert.

  4.Reform des Finanzwesens ist zu vertiefen und System der öffentliche Finanzen wird vervollkommnen. Aufbau des völligen bedeckten Budgetsystem wird vorwärtsgetrieben. Verwaltung über die Schuldplanung der lokalen Regierung ist zu verstärken. Das Schuldverwaltungssystem der lokalen Regierungen und das Vermeidungsmechanismus  vor Risiko sollen sich vervollkommnen. Auf der Basis des weitgehenden Auftriebs von Transferzahlungsreform wurde die konkurrierende Verteilungsreform im Jahr 2013 in neun zweckgebundene Kapiteln wie zum Beispiel die sich strategisch neu entwickelnden Industrien mit 36 hundert Millionen Yuan durchgeführt. Eine Wandlung von der einseitigen „eins zu eins“ Prüfungs- und Bestätigungssystem zu einem konkurrierenden „eins zu mehr“ Verteilungssystem sollen sich verwirklichen lassen. Kapitaleinteilungsrecht der Behörden auf Provinzebene ist einzuschränken und zu normieren. Und die Objektivität, Öffentlichkeit und Gerechtigkeit der Kapitaleinteilung werden gefördert. Reformen des Systems der zentralen Zahlung durch Schatzamt und der speziellen Karte für öffentlicher Dienst werden vertieft. Insgesamt gibt es 239 Gemeinde und Kreis in der ganzen Provinz, die die Reform der zentralen Zahlung durch Schatzamt umgesetzt haben. Regierungsbeschaffung von Dienstleistungen werden als Pilotprojekt aktiv durchgeführt. Zum ersten Mal werden die bürgerlichen Versicherungen für schweren Krankheiten in den Katalog der zentralen Beschaffung  einbezogen.

  5.Verwaltung und Kontrolle des Finanzwesens sind zu verstärken. Das Niveau der Finanzierung ist zu erhöhen. Innovative Wege zur Bewahrung und Erhöhung vom Wert des Finanzkapitals sind zu verschaffen. Konkurrierende Lagerungsorte des Finanzkapitals werden untersucht, um das provinziale Finanzkapitel im Wert von 3 Milliarde Yuan konkurrierend zu lagern. Der Profit in folgenden drei Jahren wird fast eine Milliarde betragen. Das Konstruktion der „Digitale Finanz“ ist stabil vorwärtszutreiben. Anhand Informatisierungsmittel werden die ausführlichen Benutzungen des Finanzkapitals und den Leistungsstand deutlich widergespiegelt. Konstruktion der Plattform von Finanz und öffentliche Dienstleistung auf den Gemeinde- und Kreisebenen ist zu beschleunigen. An Ort und Stelle wird das Finanzkapital verwaltet und kontrolliert und Finanzdienstleistung angeboten. Die Öffentlich Verkündigung der Staatshaushalt und Endabrechnung sowie die "drei öffentliche Mitteln“ wird aktiv vorwärtsgetrieben. Im März wurde den Gesamtbetrag der "drei öffentlichen Mitteln“ der vom Budget der Öffentlichen Finanzen auf Provinzebene zugewiesenen Mittel veröffentlicht. Im Oktober haben 67Behörde auf Provinzebene die Lage der "drei öffentliche Mitteln“ offenbart und nehmen das Aufsicht von der Gesellschaft aktiv an.

Die Vorschläge der  Abgeordneten des Volkskongresses werden ernst genommen. In der ersten Sitzung des zwölften Volkskongresses der Provinz Zhejiang haben die Abgeordneten insgesamt 343 Vorschläge über Finanzbudget aufgestellt. Nach dem Geist des Sitzungsbeschlusses führen das Finanzamt der Provinz Zhejiang die Vorschläge der Abgeordneten des Nationalen Volkskongresses ernsthaft und rechtzeitig durch und die eins-zu-eins Kommunikation mit den Abgeordneten wird vorgenommen, um die Zufriedenheit  zu gewährleisten. Die gelöschten und zu löschenden Probleme haben einen Anteil von 83.3% genommen. Noch einige Probleme und Vorschläge werden mit der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung und der Vertiefung der Finanzreform allmählich gelöscht. Nachdem Provinzparteikomitee und Provinzregierung die Meinungen aller Seiten angehört und die Untersuchungsergebnisse der Volkskongresses der Provinz aufgenommen hatten, der  von den Abgeordneten aufgestellte Vorschlag über die Erhöhung des Vergütungsstandards für die öffentliche Ökowälder  gebilligt. Nach dem Vorschlag von den Abgeordneten über die Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung in Berggebieten wurde ein spezieller Fond für die wirtschaftliche Entwicklung in Bergregionen auf der Grundlage der umfassenden Untersuchung von Provinzregierung eingerichtet.  Von 2013 bis 2017 wird jährlich eine Milliarde Yuan ausgegeben, um die wirtschaftliche Entwicklung in unterentwickelten Berglandkreise (Städte, Bezirke) zu fördern.

Während wir die Leistungen anerkennen, sollen wir auch nüchtern bewussten, dass es noch einige Probleme bei Ausführung der Finanz und Durchführung des Haushaltes gibt, was sorgfältig untersucht und gelöst werden müssen. Erstens gibt es hervorstechend Widerspruch zwischen schleppendem Wachstum der Steuereinnahmen und steifem Ausgabenwachstum Widerspruch. Zweitens reichen die Vollständigkeit, die Wissenschaftlichkeit, die Normativität und die Transparenz des Budgetverwaltungssystems nicht. Die Durchführung des Budgets soll mehr ernsthaft und ausgewogen sein. Drittens sind die folgenden Phänomenen zu nennen: Die Überlappung  mancher Spezialfonds,  die fehlende Normativität der Verteilung, der langsame Verlauf bei der Umsetzung, die geringe Effizienz bei der Nutzung, zu viele Überweisungen des Differenzbetrags usw. Die Verwaltung über Leistungsstand des Budgets soll noch verstärkt werden. Viertens ist die hohe Wachstumsgeschwindigkeit der lokalen Staatsverschuldung. Die Verwaltung ist nicht standardisiert genug und das Schuldrisiko häuft sich an. In diesem Zusammenhang sollen wir großen Wert darauf legen, dass die wirksame Maßnahmen wie Vertiefung der Reform, Innovation des Mechanismus, Vervollkommnung des Systems, strenge Verwaltung ergriffen werden , um die Probleme zu lösen.

III. Haushaltsentwurf 2014

  i.Konjunktur 2014

2014 ist die Steuerreform in unserer Provinz eine schwierige Aufgabe. Die Finanz- und Wirtschaftslage ist komplex und schwer. Der Widerspruch der finanziellen Einnahmen und Ausgaben sind immer noch unübersehbar. Von den Einnahmen gesehen ist die Normalisierung der langsamen Steigerung schon deutlich. Die Steuerreform wie „Mehrwertsteuer statt indirekte Steuer“ zu fördern, die Steueranreize von Klein- und Kleinstunternehmen durchzusetzen, den Markt für Gebühren- und Regierungsfonds sowie Immobilien weiter in Ordnung zu bringen, alles kann Reduktionsfaktoren der Einnahmen sein. Vom den Ausgaben gesehen wird höhere Investitionen erfordert, um umfassende vertiefte Reformen zu unterstützen und soziale Entwicklungen zu fördern. Vor allem ist es immer schwieriger, die Bedürfnisse des Volks auf einem höheren Ausgangspunkt zu befriedigen. Die Belastung der Haushaltsausgaben ist relativ groß.

  ii.Richtlinie des Haushaltes

Nach der Analyse und Prognose zur Konjunktur im Jahr 2014, der Arbeitsdisposition des Zentral- und Provinzparteikomitees und der Aufforderung der Finanzreform lautet die Richtlinie von dem Plan des Haushalts in 2014 in unserer Provinz: Bezügliche Entscheidungsdisposition des Zentralkomitees der Partei, des Staatsrates und des Provinzparteikomitees vollständig auszuführen; die finanzielle Vorstellung, nämlich „Förderung der Entwicklung, Garantie des allgemeinen Lebensstandards, wissenschaftliche Management des Eigentums Stärkung der Überwachung“ zu halten; auf diesen  drei Seiten, nämlich „Geld verdienen, Geld zusammenziehen, Geld ausgeben“ zu bemühen. Das finanzielle System- und Mechanismusreform soll weiter vergrößert werden, um die grundlegende und unterstützende Funktion der Finanzreform in der ganzen Reform zu entfalten. Die Finanzpolitik soll weiter aktiv durchgeführt werden, um die Eskalierung der ökonomischen Transformation und die Verbesserung des allgemeinen Lebensstandards zu förden. Weitere Innovation des Finanzmanagements,Optimierung der Struktur der Ausgaben, Verringerung der Verwaltungskosten und Revitalisierung der Aktienfonds, um die Verwendungsleistung der Finanzfonds zu erhöhen.

  iii.Entwurf des Öffentlichen Haushaltes 2014

  1.Die ganze Provinz

  (1)Etat der Einnahmen

Nach der aktuellen Finanz- und Wirtschaftslage und der oben genannten Richtlinien wird der Aufforderung kombiniert mit „der Mitteilung zur Zusammenstellung des zentralen und lokalen Haushaltes 2014 vom Staatsrat “ durchgesetzt, was sich um „den Etat der Einnahmen wirklichkeitstreu, aktiv und kontinuierlich sein, sich Entwicklungsraum lassen, den ökonomischen Sozialentwicklungsindikatoren 2014 wie dem Bruttoinlandsprodukt entsprechen soll“ handelt. Es wird vorgeschlagen, dass eine Steigerung von rund 8% des  BIP-Wachstumsziels von Zhejiang im 2014 als Referenz betrachtet wird. Insofern beträgt  die öffentlichen Einnahmen der ganzen Provinz im Jahr 2014 voraussichtlich 410 Milliarden Yuan, ein Plus von etwa 8,0%.  Die Hauptthemen der Einnahmen sind wie folgt dargestellt:

Die öffentlichen Einnahmen der ganzen Provinz beziffern sich voraussichtlich auf 410 Mrd. Yuan. Zuzüglich der Transfereinkommen von 105,171 Milliarden Yuan(einschließlich: der voraussichtlichen zentralen Steuerrückstattung von 45,291 Mrd. Yuan, der jeweilige Subventionen der Zentralregierung von 48 Mrd. Yuan, die Verwendung von Budgetstabilisierungsfonds von 2 Mrd. Yuan, die Verwendung vom Saldo des letzten Jahres ins Einkommen von 9,659 Mrd. Yuan Vortrag, übertragende Geldmittel von 221 Mio. Yuan) beträgt die öffentlichen Einnahmen der ganzen Provinz insgesamt 515,171 Mrd. Yuan.

(2)Etat der Ausgaben

Rund um die zentrale Arbeit der Provinzpartei und der Provinz wird es entworfen, in 2014 die öffentlichen Ausgaben der ganzen Provinz sich auf 493,2 Mrd. Yuan zu belaufen, was im Vergleich zur adjustierten Anzahl des letzten Jahres(Reduktion der lokalen Staatsanleihen) um 7,5% zunimmt. Die Hauptthemen der Ausgaben sind wie folgt dargestellt:

Der Etat der öffentlichen Ausgaben der ganzen Provinz beziffern sich auf 493,2 Mrd. Yuan. Zuzüglich der Transferausgaben von 21,971 Mrd. Yuan(einschließlich: der voraussichtlichen Einreichung der Oberstufe von 18,071 Mrd. Yuan und der Ausleihenkapitalrückzahlung von 390 Mio. Yuan) beträgt die öffentlichen Ausgaben der ganzen Provinz insgesamt 515,171 Mrd. Yuan.

Die Bilanz befindet sich im Gleichgewicht. Der öffentliche finanzielle Haushalt der ganzen Provinz steht im Finanzausgleich.

  2.Provinzebene

(1)Etat der Einnahmen

Die öffentlichen Einnahmen auf der Provinzebene in 2014 beträgt voraussichtlich 29,21 Mrd. Yuan und steigt um 6,0%. Die Hauptthemen der Einnahmen sind wie folgt dargestellt:

Die öffentlichen Einnahmen auf der Provinzebene in 2014 beträgt voraussichtlich 29,21 Mrd. Yuan. Zuzüglich der Transfereinnahmen von 165,264 Mrd. Yuan(einschließlich: der voraussichtlichen zentralen Steuerrückerstattung von 38,204 Mrd. Yuan, der jeweilige Subventionen der Zentralregierung von 43,4 Mrd. Yuan, der Einteilung auf der Provinzebene von 69,932 Mrd. Yuan, der Einreichung von Städten und Kreisen von13,601 Mrd. Yuan, übertragende Geldmittel von 12,7 Mio. Yuan) belaufen sich die öffentlichen Einnahmen auf der Provinzebene insgesamt 194,474 Mrd. Yuan.

         (2)Etat der Ausgaben

Rund um die zentrale Arbeit der Provinzpartei und der Provinz wird es entworfen, in 2014 die öffentlichen Ausgaben auf der Provinzebene sich auf 47,45 Mrd. Yuan zu belaufen, was im Vergleich zur adjustierten Anzahl des letzten Jahres(Reduktion der einmaligen Erhöhung vom Investitionskapital ins Straßenbau von Transport Group der Zhejiang Provinz) um 5,0% zunimmt. Die Hauptthemen der Ausgaben sind wie folgt dargestellt:

Der Etat der öffentlichen Ausgaben auf der Provinzebene beziffern sich auf 47,45 Mrd. Yuan. Zuzüglich der Transferausgaben von 147,024 Mrd. Yuan(einschließlich: der voraussichtlichen Steuerrückerstattung von 24,863 Mrd. Yuan, der Subventionen der jeweiligen Städten und Kreisen von 108,56 Mrd Yuan, der Einreichung der Zentralen von 13,601 Mrd. Yuan) beträgt die öffentlichen Ausgaben auf der Provinzebene insgesamt 194,474 Mrd. Yuan.

Die Bilanz befindet sich im Gleichgewicht. Der öffentliche finanzielle Haushalt auf der Provinzebene steht im Finanzausgleich.

(4) Budgets der Regierungsfonds 2014

1. Provinz

Im Jahr 2014 werden die Einnahmen der Regierungsfonds der ganzen Provinz voraussichtlich 417.796 Milliarden RMB betragen, im Vergleich zum letzten Jahr ist das Budget um 5.9% gesunken. Die Ausgaben werden 417.796 Milliarden RMB betragen, und diese Summe ist um 4.6% geringer als im letzten Jahr.

Mit dem Haushaltsausgleich existiert eine Balance zwischen Einnahmen und Ausgaben der Regierungsfonds der ganzen Provinz.

2. Auf der Ebene der Provinz

Im Jahr 2014 werden die Einnahmen der Regierungsfonds auf der Provinzebene voraussichtlich 14.13 Milliarden RMB betragen, im Vergleich zum letzten Jahr ist das Budget um 5.9% gestiegen. Die Ausgaben werden 14.37 Milliarden RMB betragen. Die Summe ist 39.8% weniger als im letzten Jahr, da vor allem viele einmalige Bauprojekte im Jahre 2013 unter tatsächlichen Ausgaben abgeschlossen wurden. Mit den finanziellen Subventionen für Landkreise in der Höhe von 10.599 Milliarden RMB und dem Haushaltsüberschuss vom letzten Jahr von 2.094 Milliarden RMB betragen die gesamten Ausgaben 14.13 Milliarden RMB. Mit dem Haushaltsausgleich existiert eine Balance zwischen Einnahmen und Ausgaben der Regierungsfonds auf der Provinzebene.

 (5) Budgets der Versicherungsfonds der Gesellschaft 2014

1. Provinz

Im Jahr 2014 werden die Einnahmen der Versicherungsfonds der Gesellschaft der ganzen Provinz voraussichtlich 231.623 Milliarden RMB betragen, im Vergleich zum letzten Jahr ist das Budget um 9.5% gestiegen worden. Die Ausgaben werden 192.975 Milliarden RMB betragen, und diese Summe ist um 17.5% höher als im letzten Jahr. Mit dem Haushaltsausgleich wird ein Haushaltsüberschuss von 38.648 Milliarden existieren.

2. Auf der Ebene der Provinz

Im Jahr 2014 werden die Einnahmen der Versicherungsfonds der Gesellschaft auf der Provinzebene voraussichtlich 12.435 Milliarden RMB betragen, im Vergleich zum letzten Jahr ist das Budget um 12.3% gestiegen. Die Ausgaben werden 7.33 Milliarden RMB betragen. Die Summe ist um 26.1% höher als im letzten Jahr. Mit dem Haushaltsausgleich wird ein Haushaltsüberschuss von 5.102 Milliarden existieren.

 (6) Budgets des Betriebs des staatseigenen Kapitals 2014

1. Provinz

Im Jahr 2014 werden die Einnahmen des Betriebs des staatseigenen Kapitals der ganzen Provinz voraussichtlich 2.762 Milliarden RMB betragen. Mit dem Haushaltsüberschuss vom letzten Jahr von 77.63 Millionen RMB betragen die gesamten Einnahmen 2.84 Milliarden RMB. Die Ausgaben werden 2.619 Milliarden RMB betragen. Mit den Anleihen von  221 Millionen RMB betragen die gesamten Ausgaben 2.840 Milliarden RMB. Mit dem Haushaltsausgleich existiert eine Balance zwischen Einnahmen und Ausgaben des Betriebs des staatseigenen Kapitals der ganzen Provinz.

1. Auf der Ebene der Provinz

Im Jahr 2014 werden die Einnahmen des Betriebs des staatseigenen Kapitals auf der Provinzebene voraussichtlich 1.342 Milliarden RMB betragen. Mit dem Haushaltsüberschuss vom letzten Jahr von 1.73 Millionen RMB betragen die gesamten Einnahmen 1.344 Milliarden RMB. Die Ausgaben werden 1.217 Milliarden RMB betragen. Mit den Anleihen von 127 Millionen RMB betragen die gesamten Ausgaben 1.344 Milliarden RMB. Mit dem Haushaltsausgleich existiert eine Balance zwischen Einnahmen und Ausgaben des Betriebs des staatseigenen Kapitals auf der Provinzebene.

4. Vertiefung der Reform, Stärkung der Verwaltung, um das Jahresbudget erfolgreich durchzusetzen

Im Jahr 2014 werden wir unter der Leitung des Dritten Plenums des 18. Parteitags und des vierten Plenums des 13. Parteitags der Provinz die Reform und Innovation als Hauptlinie ansehen, dabei optimieren wir ständig das Finanzsystem, erhöhen weiter das Niveau der Finanzverwaltung und erfüllen jede Aufgabe gut, um das Jahresbudget erfolgreich durchzusetzen.

 (1) Förderung der wirtschaftlichen Umstrukturierung und Modernisierung und Verbesserung des allgemeinen Lebensstandards. Wir werden weiterhin die positive Finanzpolitik durchsetzen, wobei die Finanzen bei der wirtschaftlichen Umstrukturierung und Modernisierung und Verbesserung des allgemeinen Lebensstandards ihre funktionelle Rolle zu spielen haben. Die Finanzverwaltung der Provinz wird in den nächsten sieben Jahren mehr als 60 Milliarden RMB einstellen. Dadurch gewinnt sie eine wichtige Beteiligung an der Mittelvergabe, um die finanzielle Unterstützung für die „fünf Maßnahmen der Wasserwirtschaft“ zu gewährleisten. Wir werden die „Gleichzeitigkeit der fünf Maßnahmen“ durchhalten, die Entwicklungsstrategie für Innovation vorantreiben, die Ausrichtung und Struktur der verschiedenen Arten von Fonds für die wirtschaftliche Entwicklung optimieren und für die verbesserte Verwendung der Fonds sorgen. Die Unterstützung der wichtigen Initiativen „Vier Ersetzungen und drei Bekanntschaften“, der Erweiterung der wirksamen Investition, der Rückkehr der Zhejianger Unternehmen, und der neuen Urbanisierung werden verstärkt, um die industrielle Umstrukturierung und Modernisierung beschleunigt voranzutreiben. Die Politik der strukturellen Steuererleichterungen und die Verbesserung des Konsums werden weiter umgesetzt, um die Belastung der Unternehmen, vor allem der Kleinst-, Kleine- und Mittlerunternehmen, wirklich zu reduzieren. Mit der Koordinierung von Politik und Fondsverwaltung werden wir den allgemeinen Lebensstandard gewährleisten. Die Ausgaben für den allgemeinen Lebensstandard sollen zwei Drittel der finanziellen Ausgaben sein. Mehr als zwei Drittel der neuen Mittel sollen jedes Jahr für den allgemeinen Lebensstandard verwendet werden, um das Niveau der grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen zu verbessern.

2. Die Reform des Steuersystems vertiefen. Erstens muss die diesbezüglichen Regeln aus der zentralen Regierung befolgt werden. Wir sollen besonders auf die wichtigen Reformregeln, wie zum Beispiel „Konsumsteuer“ und „Hausbesitzsteuer“, und ihre Einflüsse auf die wirtschaftliche und soziale Entwicklung sowie die finanzielle Stärke unserer Provinz achten und daran anschließend die Reform unserer Provinz einleiten. Zweitens muss das Finanzsystem auf der Stadtebene an die Balance von Einnahme und Ausgabe angepasst werden, um ein öffentliches Finanzsystem aufzubauen, welches die gleichberechtigten öffentlichen Services und den Aufbau der städtischen Funktionen fördern könnte. Besonders die Politik zur Förderung des Aufbaues der ökologischen Funktionszonen soll beschleunigt erstellt werden, um den Aufbauprozesses schnellstens voranzutreiben. Drittens müssen die zweckgebundenen Kapitale besser bereinigt und integriert werden. Die zweckgebundenen Kapitele auf dem Bereich der Konkurrenz sollen Schritt für Schritt aufgehoben werden, Die zweckgebundenen Kapitale auf dem Gebiet der Leitung, Fürsorge und Notmaßnahme sollen strenger kontrolliert werden. Die Verwaltung der zweckgebundenen Kapitale sollen standardisiert werden, indem ein Budget des Nutzeffekts dafür erstellt wird. Ab 2014 sollen die zweigebundenen Kapitale auf der Provinzebene nicht länger als 3 Jahre vorgeplant werden. Nach dem Ablauf der Frist sollen die Projekte mit guten Nutzeffekten weiter vorgeplant werden. Die schlechten sollen storniert oder umgesteuert werden. Viertens sollen die zweckgebunden allgemeinen Transferzahlungen reformiert werden, und zwar nach dem Prinzip der öffentlichen Macht und Ausgabeverantwortung. Die zweckgebundenen Transferkapitale der Provinz müssen aussortiert werden. Die zweckgebundenen Transferkapitele der Städte sollen nach der „Methode der Faktoren“ verteilt werden. Im Prinzip bietet die Provinz den Unternehmen kein Geld mehr an. Die zweckgebunden Kapitele, die für bestimmte Projekten vorgedacht sind, mit der Ausnahme für unterentwickelte Gebieten, sollen in die Reform der Verteilung auf dem Gebiet der Konkurrenz eingeordnet werden.

3. Das Verwaltungssystem der Finanz innovieren. Erstens muss das öffentliche Finanzsystem schneller aufgebaut werden, um ein öffentliches, transparentes und normatives Budgetsystem aufzubauen. Ein umfassendes Budget soll vorantrieben werden, um einen Überblick über die gesamten Volumen, Strukturen und Verwaltungsaktivitäten zu verschaffen. Zweitens muss die Kontrolleweise des Budgets optimiert werden. Das Budget der Einnahme soll nicht mehr restriktiv, sondern antizipierend werden. Die Evaluierung des Einnahmebudgets soll geschwächt werden. Die Einnahme der Steuer soll besser überwacht werden. Die Restriktionen des Budgets der Ausgabe sollen verhärtet werden. Ein über Jahre hinweg reichendes Budgetbalancesystem aufbauen, ein dreijähriges rollendes Budget erarbeiten und die Zukunftsorientierung und Nachhaltigkeit des Budgets erhöhen.  

Die Befugnisse und Verwendungszwecke der Verschuldung der lokalen Regierung klarmachen. Das System der auf Stadtanleihepapieren basierenden Verschuldung und Finanzierung soll Schritt für Schritt aufgebaut werden. Dabei sollen das Einteilungs- management und Volumengrenzkontrolle aufgebaut werden. Das PPP-Modell soll näher untersucht werden. Die gemeinnützigen Projekte sollen dazu ermutigt werden, Geld durch zweckgebundene Verschuldungen der Regierung und das PPP-Modell zu gewinnen. Die Regeln zum Verschuldungsmanagement und zur Risikovorwarnung der lokalen Regierung sollen verbessert werden. Die Schuldvorwarnung und die Überwachung in den Hochrisikogegenden sollen verstärkt werden. Viertens sollen alle Steuerermäßigungspolitiken standardisiert werden. Alle rechtswidrigen Politiken sollen aufgehoben oder fristmäßig umgearbeitet werden, um die Marktordnung der gleichberechtigten Konkurrenz aufrecht zu erhalten. Fünftens soll an Dörfer direkt aus der Staatskasse gezahlt und Dienstkarten reformiert werden. Die Zwangszahlungsausgleichliste der Dienstkarten soll eingeführt werden. Die Benutzungseffizienz der Dienstkarten soll erhöht werden. Sechstens sollen die Versicherungen schwerer Krankheiten der Bürger in die zentrale Einkaufsliste eingeordnet werden. Der Einkauf der Regierung in dem privaten Markt soll weiter ordentlicher normalisiert werden, um die Funktion des Markts und der Gesellschaft in der öffentlichen Dienstleistung zu erfüllen.

4. Das Reservekapital im Etat soll flexibler angewendet werden. Dabei sollen die großen Projekte wie „Fünf-Wasser- Projekt“ bei der finanziellen Unterstützung bevorzugt werden. Die Umsetzung der Projekte soll beschleunigt werden. Die Effizienz der Kapitale soll erschöpft werden. Der Mechanismus des Vortrags des Restkapitals ist aufzubauen. Die Gesamtplanung des Kapitals ist zu verstärken. Die Reform der Regierungsbuchhaltung sollen eingeleitet werden. Das Protokollsystem der umfassenden Regierungsbuchführung, welche der strengen Auflagen der Macht und Pflicht unterliegt, ist schneller zu gründen. Die Verwaltung der Einnahme und Ausgabe ist zu normalisieren. Die auswärtige Ausleihe ist allseitig zu bereinigen. Die rechtswidrige auswärtige Ausleihe ist zu verbieten. Mit der Prognose der Durchflussmenge des Bargeldes in der Staatskasse ist anzufangen. Das Management des Bargeldes in der Staatskasse der Provinz ist zu verbessern. Die kompetitive Einnahme und Ausgabe der Staatskapitele ist einzuführen.

5. Die Verwaltungskosten senken. Sich an verschiedene Finanzgesetze halten und die öffentlichen Kosten für Auslandsdienstreise, Empfang und Autos weitgehend reduzieren. Das Budget für solche Kosten im Jahr 2014 soll im Vergleich zum vorigen Jahr um 30% gekürzt werden, um 213,000,000 Yuan in unserer Provinz. Dies soll für „Fünf-Wasser-Projekt“ und „Smogreduzierung“ eingesetzt werden. Nur die Autos zur Gesetzdurchführung, Kommunikation zwischen Behörden, Notlösung und Fachbenutzung und zu anderen speziellen Verwendungszwecken dürfen zusätzlich benutzt werden. Ein Einsparungssystem soll aufgebaut werden. Regeln zu öffentlichen Kosten für Auslandsdienstreise, Empfang und Autos sollen verbessert werden, indem die Ausgabetarife und Durchsetzungsnormen erstellt werden, um Einsparung und Vermeidung der Verschwendung langfristig systematisch zu versichern.

6. Das Budget transparent und publik gestalten. Der Haushalt und die Abrechnung des Etats der Regierung sowie Behörden müssen vorantrieben werden. Die öffentlichen Kosten für Auslandsdienstreise, Empfang und Autos müssen detailreich bekanntgegeben werden. Vor 2015 müssen alle Städte in unserer Provinz nach Vorgaben die öffentlichen Kosten für Auslandsdienstreise, Empfang und Autos, den Haushalt und die Abrechnung des Etats der Regierung sowie Behörden bekanntgeben. Das Publizitätssystem der Verwaltungsinformationen des zweckgebundenen Haushaltskapitals der Provinz ist zu gründen.





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