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Verfahren zur Vorsorge und Reaktion auf Krisenfälle im Bereich der öffentlichen Hygiene

Kapitel 1 Allgemeines

1. Um Fähigkeit und Niveau der Gesellschaft zur Vorsorge und Kontrolle der Krisenfälle im Bereich der öffentlichen Hygiene zu erhöhen, die Schäden zu mildern oder zu beseitigen, die  Gesundheit und Lebenssicherheit der Öffentlichkeit zu gewährleisten, normale soziale Ordnung zu wahren, wird gemäß Gesetzen und rechtlichen Bestimmungen wie „Gesetz der Volksrepublik China über Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten“, „Gesetz der Volksrepublik China über die Lebensmittelhygiene“, „Gesetz der Volksrepublik über Verhütung und Bekämpfung von Berufskrankheiten“, „Verordnung über Reaktion auf Krisenfälle im Bereich der öffentlichen Hygiene“ in Verbindung mit den Gegebenheiten der Provinz das vorliegende Verfahren festgelegt.

2. Mit den genannten Krisenfällen im Bereich der öffentlichen Hygiene (im Folgenden Krisenfälle) sind Vorfälle gemeint, die schwerwiegende infektiöse Verseuchung, massenhafte Krankheiten unbekannter Ursache, schwerwiegende Lebens- und Nahrungsmittelvergiftung, schwerwiegende berufsbedingte Vergiftung, Verlust von Bakterien und Viren der Infektionskrankheiten, schwerwiegende Verschmutzung durch gifthaltige Chemikalien u.ä., die schwerwiegende Schäden im Gesundheitsbereich verursachen oder verusrachen können.    

3. Für Verhütung, Kontrolle und Behandlung von Krisenfällen (im Folgenden Verhütung und Behandlung der Krisenfälle) in dem Verwaltungsgebiet der Provinz gilt das vorliegende Verfahren. Institutionen und Individuen haben die Vorschriften des Verfahrens einzuhalten. An abweichende Gesetze und Vorschriften sind zu halten.  

4. Bei der Verhütung und Behandlung der Krisenfälle werden Richtinien von Vorbeugung an erster Stelle und stetiger Bereitschaft verfolgt. Die Prinzipien von einheitlicher Leitung, stufenweiser Verantwortung, Integration von Abteilungen und Regionen auf verschieden Ebenen, verstärker Kooperation und Territorialitätsprinzip mit Priorität sind durchzusetzen. Mechanismen von rechtzeitigen Reaktionen, entschlossenen Maßnahmen, wissenschaftlicher Unterstützung und Mobilisierung der Massen sind zu errichten.  

5. Die Volksregierung über Kreisebene haben die Verhütung und Behandlung der Krisenfälle in den Plan für wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung einzubinden, Verantwortlichkeitssystem in die Tat umzusetzen, Inspektion und Aufsicht zu verstärken, Behandlung der wichtigen Probleme zu koordineren. Die benötigten Ausgaben sind in den Finanzhaushalt der territorialen Regierungen aufzunehmen und zu gewährleisten. Die Provinzregierung gewährt den Meeresinseln, Gebirgsgegenden und wirtschaftlich unterentwickelten Gebieten bei der Handlung der Krisenfälle angemessene finanzielle Unterstützung.  

Die Volksregierungen über Kreisebene errichten bei Vorfällen Zentrale für Management der Krisenfällen und leiten einheitlich.

Zuständige Gesundheitsbehörden über Kreisebene und betreffende Behörden haben zuständigkeitshalber Krisenfälle zu vorbeugen und zu behandeln.

6. Die Volksregierungen über Kreisebene sowie betreffende Behörden und Einrichtungen haben entsprechende Materialien, Vorichtungen, Ausrüstungen, Technologien und Fachkräfte in Reserven zu halten, um den Bedarf zu decken.

7. Die Volksregierungen über Kreisebene sowie betreffende Behörden haben Schutz der ökologischen Umwelt zu verstärken und alle Maßnahmen dazu in die Tat umzusetzen, um Vorfälle durch Zerstörung der ökologischen Umwelt zu verhindern.

8. Hochschulen, Forschungseinrichtungen, medizinische Einrichtungen sowie andere Institutionen und Einzelne werden ermutigt, wissenschaftliche Forschungen in Bezuf auf Vorbeutung und Bekämpfung der Krisenfälle zu betreiben. Einführung und Verbreitung der entsprechenden Forschungsergebnisse und fortschrittlichen Technologien werden unterstützt.  

9. Institutionen und Einzelne haben die medizinischen Fachkräfte, andere Mitarbeiter und deren Familienangehöre, die an der Behandlung der Krisenfälle teilnehmen, nicht zu diskriminieren. Die Patienten mit anteckenden Krankheiten, Kranke im Verdacht auf anteckende Krankheiten, Kontaktpersonen und deren Familienmitglieder sind nicht zu diskriminieren.

 

10. Die Volksregierungen über Kreisebene sowie betreffende Behörden haben die Institutionen und Individuen, die bei der Vorbeugung und Behandlung der Krisenfälle hervorragende Beiträge geleistet haben, zu loben und auszuzeichnen. Das medizinische Personal und andere Personen, die daran teilgenommen haben, sind gemäß den Vorschriften vom Staat und von der Provinz entsprechend zu begünstigen.

Kapitel 2 Vorbeugung

11. Gemäß der Notfallpläne für landesweite Krisenfälle und in Verbindung mit den Gegebenheiten der Provinz erarbeitet die Provinzregierung Notfallpläne der Provinz in verschiedenen Kategorien und legt sie dem Staatsrat zur Eintragung in die Akten vor.

Gemäß der Notfallpläne der Provinz und in Verbindung mit den lokalen Gegebenheiten erarbeiten die Stadt- und Kreis(Bezirks-)regierungen Notfallpläne für örtliche Verwaltungsgegenden in verschiedenen Kategorien und legen sie der übergeordneten Volksregierung zur Eintragung in die Akten vor.

Gemäß der Notfallpläne von der territorialen Volksregierung erarbeiten zuständige Behörden von der Volksregierung über Kreisebene Durchführungspläne und legen sie der Volksregierung zur Eintragung in die Akten vor.

  12. Die Notfallpläne der Provinz haben hauptsächlich folgendes zum Inhalt zu haben:

1) Zusammensetzung der Zentrale für Behandhlung der Krisenfälle und Kompenzen der betreffenden Abteilungen;

2) Vorbeugung, Monitoring und Vorwarnung der Krisenfälle, Obliegenheiten und Aufgaben der Kontrolleinrichtungen;

3) Regeln der Sammlung, Analyse, Meldung, Informierung und Bekanntgabe von Informationen über Krisenfälle;

    4) Einstufung der Krisenfälle und Arbeitskonzepte für Behandlung der Krisenfälle;

5) Reservierung und Disposition von Vorrichtungen, Ausrüstungen, Arzneimitteln für erste Hilfe und Behandlung, medizinische Instrumente, Schutzartikel sowie anderen Materialein und technischen Ressourcen für Krisenfälle;

6) vereinbarte medizinische Einrichtungen für erst Hilfe und Behandlung bei Krisenfällen;

7) Konzepte und Maßnahmen zur Behandlung von gefährlichem Abfall bei Krisenfällen;

8) Bildung und Ausbildung der Fachkräfte für Behandlung der Krisenfälle;

9) andere Angelegenheiten betreffs der Behandlung der Krisenfälle. Die betreffenden Volksregierungen haben beim Bedarf gemäß dem vorliegenden Verfahren Notfallpläne rechtzeitig zu üerarbeiten und zu vervollkommnen.

13. Die Volksregierungen aller Ebenen sowie betreffende Behörden, Massenmedien, Körperschaften, Institutionen und Unternehmen und Einwohnerkomitees (Dorfbewohnerkomitees) haben entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, um das Wissen über Vorbeugung und Behandlung von Krisenfällen zu verbreiten und zu pupularisieren und das Bewusstsein der Öffentlichkeit über öffentliche Hygiene und die Fähigkeit zur Verhütung und Behandlung der Vorfälle zu erhöhen.

Die zuständigen Bildungsbehörden von den Volksregierungen über Kreisebene haben die entsprechenden Kenntnisse über Verhütung und Behandlung der Krisenfälle in entsprechende Lehrveranstaltungen der Lehranstalten einzubinden. Verwaltungsakademien auf allen Ebenen haben dafür zu sorgen, dass entsprechende Lehrveranstaltungen anzubieten sind.

Institutionen und Unternehmen haben Ausbildung und Aufklärung über das Knowhow über Prävention und Behandlung der Krisenfälle anzubieten.

Zuständige Gesundheitsbehörden von den Volksregirungen über Kreisebene haben Aufklärung und Erziehung zur Prävention und Behandlung der Krisenfälle anzuleiten und entsprechende Informationen und Beratungen zu gewähren.

14. Die Volksregierungen aller Ebenen haben patriotische Gesundheits- und Hygienekampagne verstärkt zu leiten. Die Komitees für die patriotische Gesundheits- und Hygienekampagne aller Ebenen haben die Arbeit verstärkt zu koordinieren, Massen zu mobilisieren, entsprechend allerlei Aktivitäten zu organisieren, Kenntnisse in Gesundheit und Hygiene zu popularisieren, für gute Gesundheitsgewohnheiten einzutreten, Gesundheitszustand zu verbessern.

15. Die Volksregierungen aller Ebenen haben planmäßig öffentliche Sanitätsanlagen in der Stadt und auf dem Land auf- und umzubauen. Öffentliche Sanitätsanlagen in der Stadt und auf dem Land sind mit anderer Infrastruktur Schritt zu halten. Trinkwasserversorgung und Toiletten auf dem Land sind verstärkt zu verbessern. Wasserquellen in der Stadt und auf dem Land sind verstärkt zu schützen. Maßnahmen für Desinfektion des Trinkwassers sind in die Tat umzusetzen und Gesundheitssicherheit ist sicherzustellen.

Die Volksregierungen über Kreisebene haben Beseitigungsstätten für medizinischen Abfall und anderen gefährlichen Abfall zu errichten, sie mit speziellen Vorrichtungen und Anlagen zu versehen.

16. Die Volksregierungen über Kreisebene haben das System von Vorbeutung vor und Kontrolle von Krankheiten und Hygieneaufsicht verstärkt aufzubauen, das Netz der medizinischen Verhütung, Betreuung und Gesundheitspflege zu knüpfen und zu vervollkommnen, medizinische Mitarbeiter verstärkt zu organisieren und Amtspflichten für öffentliche Hygiene zu erfüllen.

Einrichtungen für Vorbeugung vor und Kontrolle von Krankheiten aller Ebenen haben Arbeitsnormen zu erarbeiten, Verantwortlichkeiten und Aufgaben zu präzisieren, Prävention und Behandlung der Krisenfälle fachlich verstäkrt anzuleiten. Medizinische Einrichtungen sind mit entsprechenden Fachkräften für öffentliche Hygiene zu versehen und haben die Verantwortung für Informierung, Monitoring und Management der Krisenfälle im Bereich der öffentliche Hygiene in die Tat umzusetzen.

Einrichtungen für Hygieneaufsicht aller Ebenen haben das Verantworlichkeitssystem der administrativen Gesetzesausführung in die Tat umzusetzen, Handeln der Gesetzesausführung zu normieren und Überwachung und Management der öffentlichen Hygiene zu verstärken.

17. Die Volksregierungen über Kreisebene haben System von Monitoring und Vorwarnung der Krisenfälle zu errichten und zu vervollständigen, das Netz der Meldung von Provinz, Städten, Kreisen, Gemeinden (Marktflecken, Straßenbüros), Wohnvierteln und Dörfern zu vervollkommnen und die Informationsressourcen von Monitoring und Vorwarnung in der ganzen Provinz zu teilen.

 

18. Die zuständigen Gesundheitsbehörden und betreffenden Behörden von den Volksregierungen über Kreisebene haben nach Bedarf an Vorbeugung und Behandlung der Krisenfälle im Verwaltungsgebiet Einrichtungen für Monitoring zu bestimmen. Die Einrichtungen für Monitoring haben entsprechende Beobachtungs- und Überwachungsstellen zu errichten und Obliegenheiten zu erfüllen. Betreffende Institutionen und Bürger haben zusammenzuarbeiten.

Die Einrichtungen für Monitoring haben rechtzeitig die zuständigen Behörden zu informieren. Die betreffenden Behörden haben die Informationen umfassend zu analysieren und wissenschaftlich zu beurteilen. Sollte latente Gefahr der Krisenfälle entdeckt werden, ist verfahrens- und termingerecht zu melden und entsprechende Maßnahmen sind zu treffen. Entdecken andere Institutionen und Individuen versteckte Gefahr, haben sie rechtzeitig den örtlichen zuständigen Gesundheitsbehörden und betreffenden Behörden zu melden.  

Für Mitarbeiter, die hochgefährliche Aufgaben der Beobachtung und Überwachung übernehmen,  haben die betreffenden Behörden notwendige Schutzmaßnahmen zu ergreifen, sie mit entsprechenden Schutzvorrichtungen und -ausrüstungen und -artikeln zu versehen und Gesundheit und Lebenssicherheit der Mitarbeiter für Monitoring zu garantieren.

19. Die betreffenden Behörden von den Volksregierungen über Kreisebene haben gemäß den Vorschriften vom Staat und von der Provinz Beaufsichtigung, Überwachung und Verwaltung von der Lebens- und Nahrungsmittelssicherheit zu verstärken. Hersteller und Bewirtschafter der Lebens- und Nahrungsmittel haben das Verantwortlichkeitssystem für Lebens- und Nahrungsmittelssicherheit in die Tat umzusetzen und die Lebens- und Nahrungsmittelssicherheit zu garantieren.

Die betreffenden Behörden von den Volksregierungen über Kreisebene haben zuständigkeitsshalber Beobachtung und Überwachung von zoogenen Infekten zu verstärken. Bei der Entdeckung der Seuchen sind entsprechende Kontrollmaßnahmen zu ergreifen und rechtzeitig die örtlichen zuständigen Gesundheitsbehörden zu informieren.

 

  20. Die betreffende Behörden für Gesundheit, öffentliche Sicherheit, Wirtschaft und Handel und Verkehr usw. von den Volksregierungen über Kreisebene haben gesetzmäßig Herstellung, Transport, Bewirtschaftung, Benutzung, Behandlung von den giftigen Substanzen und schädlichen Stoffen wie Bakterien und Viren von Infektionskrankheiten und anderen gefährlichen Chemikalien verstärkt zu beaufsichtigen und zu überwachen, um Krisenfälle durch Missmanagement zu verhindern.

Die Behörden für Umweltschutz usw. von den Volksregierungen über Kreisebene haben Behandlung allerlei gefährlicher Abfälle und Emission der Verschmutzung verstärkt zu beaufsichtigen und zu überwachen und zur Umsetzung allerlei Maßnahmen zum Umweltschutz zu veranlassen. Alle Institutionen, Unternehmen und Bürger haben strikt Normen für Behandlung der gefährlichen Abfälle und für Emission der Verschmutzung einzuhalten, um Krisenfälle durch Umweltverschmutzung zu verhindern.

21. Die zuständige Gesundheitsbehörde der Volksregierung hat Gebiete in der Provinz, die Naturherde und mögliche Naturherde darstellen, zu untersuchen und festzustellen und betreffende Behörden für Boden, Planung und Umweltschutz darüber zu informiren. Bei der Auswahl der Orte für Bauvorhaben sind die obengenannten Gegenden zu meiden. Wird in den Gebieten notwendigerweise gebaut, haben die Bauherren vor dem Baubeginn bei den zuständigen Gesundheitsbehörden hygienische Untersuchung der Umgebung zu beantragen und notwendige Maßnehmen für Sanität und Epidemienschutz zu treffen.

Wird in den obengenannten Gebieten gebaut, haben die Bauherren für Sanität und Epidemienschutz an der Baustelle zu sorgen, um Verbreitung der Infektionskrankheiten zu verhindern. Die zuständigen Gesundheitsbehörden von den Volksregierungen über Kreisebene haben Beaufsichtigung und Überwachung zu verstärken.

 

22. Die Volksregierungen aller Ebenen haben gemäß den Vorschriften vom Staat und von der Provinz Beaufsichtigung und Überwachung von der öffentlichen Hygiene der floatenden Bevölkerung zu verstäken. Im Territoralitätsprinzip wird Verwaltungssystem für öffentliche Hygiene errichtet und vervollständigt und die Verantwortlichkeit in die Tat umsetzt. Betreffende Institutionen haben effektive Verwaltungsmaßnahmen zu ergreifen.   

Die zuständigen Gesundheitsbehörden von den Volksregierungen über Kreisebene haben die Verwaltung der öffentlichen Hygiene von nicht sesshaften Bevölkerungsgruppen verstärkt zu überwachen und zu kontrollieren. Die betreffenden Behörden für öffentliche Sicherheit, Fremdenverkehr, Verkehr, Humanressourcen und soziale Absicherung, Bildung, Bau, zivile Angelegenheiten usw. haben zusammenzuarbeiten.

23. Die Volksregierungen über Kreisebene sowie betreffende Behörden und Institutionen haben nach den Obliegenheiten und Anforderungen in den Notfallplänen für Ausbildung und Übungen in Bezug auf das Knowhow, Fähigkeiten und Fertigkeiten zu sorgen.

24. Die zuständige Gesundheitsbehörde von der Provinzregierung errichtet Zentrale für Nothilfe der Provinz und organisiert, leitet, koordiniert einheitlich erste Hilfe und medizinische Behandlung bei Krisenfällen. Die zuständigen Gesundheitsbehörden von den Städten mit Bezirken und von den Kreisen (kreisfreie Städten) errichten Zentralen (Stationen) für Nothilfe. Ob die Bezirke von den Städten Zentralen (Stationen) für Nothilfe errichtren, entscheiden die Stadtregierungen bedarfsgerecht. Zentralen (Stationen) für Nothilfe aller Ebene haben Vorrichtungen und Ausrüstungen für Nothilfe zu vervollständigen und mit entsprechenden Fachkräften zu versehen. Es wird einheitliche Anrufnummer für Nothilfe in der ganzen Provinz eingesetzt zur reibungslosen vorstationären Nothilfe.

Die zuständigen Gesundheitsbehörden von den Volksregierungen über Kreisebene haben innere Systeme für Nothilfe in allerlei medizinischen Einrichtungen in verschiedenen Kategorien mit Kompetenzen für Nothilfe verstärkt zu etablieren zur Garantie der reibungslosen, schnellen, sicheren Nothilfe.

25. Die Volksregierungen von den Städten mit Bezirken haben bedarfsgerechte Krankenhäuser für Infektionskrankheiten zu errichten oder welche in Reserve zu halten. Die Kreisregierungen (Regierungen von den kreisfreien Städten) haben bedarfsgerechte Abteilugen für Infektionskrankheiten oder relativ geschlossene Flächen für Infektionskrankheiten zu errichten.  

26. Die Volksregierungen über Kreisebene haben System zur Reaktion auf Krisenfälle auf dem Land zu errichten und zu vervollständigen, medizinsche Einrichtungen in Gemeinden (Marktflecken) und das kooperative medizinische System verstärkt aufzubauen, das Niveau zum Epidemienschutz und die Reaktionsfähigkeit bei Krisenfällen zu erhöhen.

27. Die Provinz und die kreisfreien Städte haben Fachleute für öffentliche Hygiene verstärkt zu organisiren, bedarfsgerecht allerei Beratungsgruppen einzurichten und Wissenschaftlichkeit der Entscheidungen zu erhöhen.

28. Die betreffenden Behörden von der Provinzregierung haben Regeln der regelmäßigen Meldung über Materialreserven für Krisenfälle und Regeln der Meldung über Herstellung und Produktionsstilllegung von Notfallmedikamenten aufzustellen.

 

Die Volksregierungen über Kreisebene sowie ihre betreffenden Behörden haben nach Anforderungen der Notfallpläne die Materialienreserven dynamisch zu verwalten.

Die betreffenden Behörden von den Volksregierungen über Kreisebene sorgen für Organisierung und Disposition bei Herstellung, Zirkulation und Reserven von den Gütern für Krisenfälle und gewährleisten das normale Angebot an Gütern für Krisenfälle und alltäglichen Bedarf.  

29. Die Volksregierungen über Kreisebene sowie ihre betreffenden Behörden haben den medizinischen Mitarbeitern und anderen Personen, die an der Behandlung der Krisenfälle teilgenommen haben, angemessene Subventionen und Zuschüsse für Gesundheitsschutz zu gewähren. Den bei der Behandlung der Krisenfälle Erkrankten, Behinderten und Gestorbenen sind nach betreffenden Vorschriften des Staates Subventionen und Unterstützungsgelder zu gewähren. Bei Krisenfällen Isolierten oder unter medizinischer Beobachtung Stehenden werden Gehalt, Lohn und Sozialleistungen während der Isolation oder der medizinischen Beobachtung von den Arbeitgebern routinemäßig gewährt, wenn festgestellt wird, dass sie keine Patienten oder Keimträger sind.                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      

Kapitel 3 Meldung und Bekanntgabe der Informationen

30. Nach den nationalen Regeln für Meldung über Krisenfälle stellt die Provinzregierung Regeln für Meldung über Krisenfälle in der Provinz auf.

Nach den Regeln für Meldung über Krisenfälle in der Provinz erarbeitet die zuständige Gesundheitsbehörde der Provinzregierung Normen für Meldung über Krisenfälle auf.

Alle Einrichtungen und Individuen haben die Vorfälle nicht zu verheimlichen, verzögert zu melden, irreführend darzustellen oder Hinweis zur Verheimlichung, verzögerten Meldung und irreführenden Darstellung zu geben.

  31. Betreffende Überwachungseinrichtungen, medizinische Einrichtungen sowie betreffende meldepflichtige Einrichtungen und Meldepflichtige haben nach dem Verfahren und der Frist vom Staat und von der Provinz über die Vorfälle zu melden. Die erste Meldung beinhaltet Arten, Merkmale, Zeit, Ort und Umfang, Zahl der Opfer, Ortsverteilung sowie getroffene Maßnahmen. Mit dem Lauf und der neuen Situation von den Vorfällen sind jederzeit Meldungen in Folge zu erstatten, einschließlich Phasen- und Abschlussmeldungen.

Während des Ausbruches und der Verbreitung der Infektionskrankheiten oder Ausbreitung der massenhaften Krankheiten unbekannter Ursache wird Tagesmeldung und Nullmeldung durchgeführt.

32. Die zuständige Gesundheitsbehörde von der Provinzregierung hat nach der Situation der Vorfälle die betreffenden Behörden der Provinz, die in Zhejiang stationierenden Armeen sowie die zuständigen Gesundheitsbehörden von den Städten mit Bezirken rechtzeitig zu informieren. Notfalls werden die zuständigen Gesundheitsbehörden von den benachbarten Provinzen, regierungsunmittelbaren Städten informiert.

Die zuständigen Gesundheitsbehörden von den Städten mit Bezirken melden den territorialen Volksregierungen nach Erhalt von Mitteilungen. Notfalls werden die medizinischen Einrichtungen in dem selben Verwaltungsgebiet informiert.

Bei Entdecklung der Vorfälle oder Situationen, die zu Krisenfällen führen sind, haben die betreffenden Behörden von den Volksregierungen über Kreisebene die zuständigen Gesundheitsbehörden auf der selben Ebene darüber zu informeiren.

33. Nach den nationalen Regeln für Bekanntgabe der Informationen über Vorfälle stellt die Provinzregierung Regeln für Bekanntgabe der Informationen über Vorfälle.

In Ermächtigung durch die zuständige Gesundheitsbehörde vom Staatsrat gibt die zuständige Gesundheitsbehörde von der Provinzregierung Informationen über Vorfälle in dem selben Verwaltungsgebiet gemäß den Regeln für die Bekanntgabe der Informationen über Vorfälle in der Provinz.

Alle Arbeitseinheiten und Individuen sind nicht befugt, die Vorfälle betreffenden Information bekanntzugeben. Verbreitung falcher und terroristischer Informationen sind verboten.

34. Die Provinzregierung errichtet Anzeigesystem für Vorfälle und gibt der Öffentlichkeit einheitliche Anrufnummer für Meldung und Anzeige der Vorfälle bekannt.  

Kapitel 4 Organisierung, Leitung und Behandlung bei Krisenfällen

35. Je nach Umfang, Gefährlichkeit, Wesen und Veränderungen von den Krisenfällen in der Provinz unterscheidet die Provinzregierung in den Notfallplänen zwischen besonders schwerwiegenden, schwerwiegenden und gewöhnlichen Vorfällen.

36. Je nach Einstufung und Kategorie werden entsprechende Notfallpläne durchgeführt und entsprechende Zentrale für Behandlung der Krisenfälle errichtet. Die Chefs der territorialen Regierungen fungieren als Oberbefehlshaber.   

37. Bei Krisenfällen haben die zuständigen Gesundheitsbehörden von den örtlichen Volksregierungen dafür zu sorgen, dass Fachleute die Vorfälle umfassend beurteilen, Arten und Einstufung im Groben feststellen, Vorschlag dazu unterbreiten, ob die Notfallpläne durchgeführt werden.   

  。

Über die Ausführung der Notfallpläne entscheiden die entsprechenden Volksregierungen nach den Einstufungen und Kategorien der Krisenfälle und melden der übergeordneten Volksregierung.  

38.  Die Zentralen für Behandlung der Krisenfälle von den Volksregierungen über Kreisebene ergreifen zuständigkeitshalber und gesetzmäßg folgende Notmaßnahmen:

1) sorgen dafür, dass betreffende Behörden sowie Mitarbeiter unverzüglich an Ort und Stelle sein und betreffende Kontrollmaßnahmen treffen;

2) sorgen dafür, dass medizinische Einrichtungen erste Hilfe und Behandlung leisten;

3) Personen, Arzneimittel, medizinische Instrumente, Verkehrsmittel und betreffende Vorrichtungen, Ausrüstungen sowie andere Materialien einsetzen;  

4) Großangelegte Veranstaltungen beschränken oder verbieten;

5) Öffentliche Orte zeitweilig schließen und bestimmte Orte zwangsweise desinfizieren;

6) Arbeit unterbrechen, Betrieb einstellen und Unterricht ausfallen lassen;

7) Leute evakuieren oder isolieren, Verkehrsmittel unter hygienische Quarantäne stellen oder die von Infektionskrankheiten verseuchten Gebiete sprerren;  

8) Maßnahmen zur Kontrolle der hygienischen Sicherheit von Wasserquellen, Wasserversorgung und Lebensmitteln einleiten;

9) Gefährliche Güter zwangsweise unter Verschluss aufbewahren und vernichten;

10) sorgen dafür, dass die Massenmedien Bericht erstatten, Kenntnisse über Vorbeugung und Behandlung von Krisenfällen publizieren oder senden;

11) sorgen dafür, dass Hochschulen, medizinische Einrichtungen, Überwachungseinrichtungen und wissenschaftliche Forschungseinrichtungen Forschungen in Kohäsion betreiben und Hürde nehmen;

12) Behandlung der Krisenfälle in dem Verwaltungsgebiet inspizieren und anleiten;

13) andere notwendige Notmaßnahmen.

 

39. Bei Krisenfällen haben die betreffenden Arbeitseinheiten und Individuen unverzüglich Maßnahmen zu treffen wie Sicherung der Schauplätze, Evakuierung betreffender Personen, Assitierung der medizinischen Einrichtungen bei der ersten Hilfe und der Behandlung, Sorge für Risikobeseitigung, Säuberung der Verschmutzung usw. , spezielle technische Einrichtungen bei der Untersuchung zu unterstützen, wahrheitsgemäß zu melden, betreffende Rohmaterialien, Ausrüstungen, Werkzeuge und Proben anzubieten, Notmaßnahmen strikt durchzuführen.

40. Bei Ausbruch, Verbreitung der Infektionskrankheiten haben die zuständigen Gesundheitsbehörden oder die betreffenden Behörden von den Volksregierungen über Kreisebene bedarfsgerecht die Patienten mit ansteckenden Krankheiten und die Patienten unter Verdacht auf Infektionskrankheiten an Ort und Stelle zu isolieren, medizinsiche zu beobachten und zu behandeln.

Patienten mit Infektionskrankheiten, Patienten unter Verdacht auf Infektionskrankheiten, Keimträger sowie Kontaktpersonen haben sich den Maßnahmen von Isolierung, Behandlung, medizinischer Beobachtung kooperativ zu unterziehen. Bei der Weigerung haben die Organe für öffentliche Sicherheit gesetzmäßig bei der Zwangsbehandlung zu unterstützen.

Die Arbeitergeber und Familigangehörgen von den Patienten mit Infektionskrankheiten, Patienten unter Verdacht auf Infektionskrankheiten, Keimträger sowie Kontaktpersonen, betreffende Organisationen haben kooperativ alle Kontrollmaßnahmen durchzuführen.

Je nach der Verbreitung der Epidemien kann die Provinzregierung entscheiden über medizinische Maßnahmen gegenüber floatender Bevölkerung oder Beschränkung der Personen bestimmter Gebiete in Fluktuation. Ohne Genehmigung durch die Provinregierung darf keine Arbeitseinheit und Person Sanitätskontrollstellen (Quarantänestationen) für Verkehr sowie andere Kontrollstation (Kontrolllstellen) errichten, Fluktuation der Personen und Waren beschränken.

41. Bei Krisenfällen können die Volksregierungen über Kreisebene gesetzmäßg Isolations- und Kontrollgebiete errichten und Zeichen dafür setzen.

Über die Dauer der Isolation und Kontrolle entscheiden die Volksregierungen, die die Errichtung der Isolations- und Kontrollgebiete genehmigen.   

 

42. Bei Ausbruch und Verbreitung der Infektionen haben Orte (Arbeitseinheiten), die von Menschen wimmeln wie öffentliche Orte, Lehranstalten, Kindergärten und -krippen, Fremdverkehrswesen, Baustellen, Orte für Haft und Gewahrsam nach Anforderung von der Zentrale für Behandlung der Krisenfälle Notgegenmaßnahmen strikt in die Tat umzusetzen.

Bei Ausbruch und Verbreitung der Infektionskrankheiten haben die Arbeitgeber vorschriftsgemäß den zuständigen Gesundheitsbehörden über Beschäftigung der fluktuierenden Personen melden und hygienische Maßnahmen zur Verhütung und Kontroll der Infektionskrankheiten zu treffen.

  43. Bei Krisenfällen haben die Arbeitseinheiten von Eisenbahnwesen, Verkehrswesen und Zivilluftfahrt gesetzmäßig die Verkehrsmittel, Besatzungen, Passiere, Güter nach und von den Krisengebieten unter hygienische Quarantäne zu stellen oder ihnen gegenüber entsprechende Kontrollmaßnahmen einzuleiten. Die Passiere und Besatzungen haben Folge zu leisten und entsprechend zu handeln. Die Organe für öffentiche Sicherheit haben kooperativ zu assistieren. Die zuständigen Gesundheitsbehörden von den Volksregierungen über Kreisebene haben anzuleiten und zu beaufsichtigen.

 

44. Sollten in den Verkehrsmitteln Patienten mit Infektionskrankheiten, Patienten unter Verdacht auf Infektionskrankheiten, die Notfallskontrollierung bedürfen, entdeckt werden, haben die Zuständigen unverzüglich die nächste Station, die zuständigen Gesundheitsbehörden von den Volksregierungen über Kreisebene zu benachrichtigen. Die Patienten mit Infektionskrankheiten, die Patienten unter Verdacht auf Infektionskrankheiten sowie Kontaktpersonen haben an der nächsten Station auszusteigen und sich der medizinischen Untersuchung zu unterziehen. Die Verkehrsmittel sind zu hygienisieren.

45. Mit Sonderdurchgangsauweisen von der Zentrale für Behandlung der Krisenfälle sind die zweckgebundenen Fahrzeuge für Behandlung der Krisenfälle im Verwaltunggebiet der Provinz von allen Straßenmauten befreit und unterziehen sich keinerlei Beschränkung der Fahrlinien. Bei Beendigung der Behandlung von Krisenfällen hat die Zentrale für Behandlung der Krisenfälle rechtzeitig Sonderdurchgangsausweise zurückzuverlangen.

  46. Bei Krisenfällen haben die Organe für öffentliche Sicherheit gesetzmäßig zu handeln. Gesetzmäßig untersucht und geahndet werden Gesetzwidrigkeit und Kriminalität wie Verbreitung der Gerüchte, Erpressung, Widerstand und Verhinderung der Behandlung der Krisenfälle, Störung der gesellschaftlichen ordnung.

47. Bei Krisenfällen haben die zuständigen Verwaltungsorgane wie Verwaltung für Industrie und Handel, Gesundheitsbehörden, technische Kontrolle, Verwaltung für Arzneimittel, Preiskontrolle die Marktlenkung und -regulierung zu verstärken, Störung der Marktordnung wie Herstellung und Verkauf von gefälschten Waren, Warenspekulation, Schiebungsgeschäfte und Marktmonopol, Preistreiberei und Verbraucherbetrug gesetzmäßig und rechtzeitig zu untersuchen und zu ahnden.

48. Bei Ausbruch und Verbreitung der Infektionen haben die Einrichtungen für Vorbeugung vor und Kontrolle von Krankheiten betreffende Einrichtungen und Personen zu organieren und zu leiten, nach Normen Infektionsherde vorbeugend und terminal zu sterilisieren.

49. Betreffende Arbeitseinheiten und Personen haben der Zentrale für Behandlung der Krisenfälle Folge zu leisten, gemäß den Vorschriften von Gesetzen, Rechtsverordnungen und Satzungen und den Anforderung von Notfallplänen den betreffenden Organen und fachlichen, technischen Einrichtungen kooperativ bei Überwachung, medizinischer Untersuchung, Behandlung, Probeentnahme, Invesitgation, Kontrolle und Isolierung vor Ort und Stelle zu unterstützen, sich der Beaufsichtigung und Anleitung von der Zentrale für Behandlung der Krisenfälle zu unterziehen.

Die Personen von (und nach) Infektionsherden sowie Arbeitgeber und Familienangehöride haben sich den Maßnahmen für Vorbeugung und Kontrolle von den lokalen Zentralen für Behandlung der Krisenfälle zu unterziehen.

50. Bei Krisenfällen haben die Medizinalanstalten für erste Hilfe nach Erhalt von Notruf oder Anweisungen für Hilfe schnellmöglichst an Ort und Stelle zu sein, erste Hilfe und medizinische Behandlung zu leisten und rechtzeitig zu überweisen.

Die Medizinalanstalten haben das Verantwortlichkeitssystem von der ersten Diagnose und Behandlung einzuführen. Medizinisches Personal hat durch Vorfälle Erkrankte und Verletzte rechtzeitig zu diagnostizieren und zu behandeln. Es wird nicht ausgewichen und abzulehnt. Die empangenden Ärzte haben Krankheitsfallnotiz ausführlich und vollständig zu schreiben. Bei zu überweisenden Patienten ist Überweisungsnotiz zu schreiben und Kopie von Anamnese mit den Patienten zu bestimmten Medizinalanstalten zu überweisen.  

Bei den durch Krisenfälle Erkrankten und Verletzten haben die Medizinalanstalten zuerst zu heilen und dann abzurechnen. Es ist nicht unter Vorwand der Ausgaben für medizinische Leistung Heilung abzulehnen oder zu verzögern.

  51. Bei Ausbruch und Verbreitung der Infektionskrankheiten übernehmen die vereinbarten Medizininalanstalten erste Hilfe und medizinische Behandlung. Außerdem haben die zuständigen Gesundheitsbehörden bedarfsgerecht kompetente allseitige medizinische Einrichtungen veranlassen, desinfektions- und isolationsgerechte spezielle Ambulanz einzurichten.

52. Bei Krisenfällen haben betreffende Arbeitseinheiten, Personen und fachliche, technische Einrichtungen gesetzmäßig medizinsiche und andere gefährliche Abfälle zu sammeln, zu transportieren, zu deponieren und zu entsorgen. Hausmüll und verschmutzte Erde und Artikel sind als gefährliche Kehrichte einheitlich zu entsorgen.

Die zuständigen Verwaltungsbehörden für Gesundheit, öffentlcihe Sicherheit von den Volksregierungen über Kreisebene haben zuständigkeitshalber Entsorgung von medizinischen und anderen gefährlichen Abfällen verstärkt zu beaufsichtigen und zu überwachen.

53. Nach dem Tod von Patienten mit Pest, Cholera, Milzbrand sowie anderen als Infektionskrankheiten unter Kategorie A zu behandelnden Infektionskrankheiten haben die aufnehmenden medizinischen Einrichtungen die Leichen unverzüglich zu sterisieren und vor Ort einzuäschern. Nach dem Tod von den Patienten mit anderen Infektionskrankheiten wird gemäß den Vorschriften von betreffenden Gesetzen, Gesetzesverordnungen und Satzungen mt den Leichen umgegangen.   

Notfalls können die medizinischen Einrichtungen, Organe für Vorbeugung vor und Kontrolle der Krankheiten die Leichen von den Patienten mit Infektionskrankheiten, unter Verdacht auf Infektionskrankheiten zu sezieren und zu untersuchen.

54. Die zuständigen Gesundheitsbehörden von den Vollsregierungen über Kreisebene und betreffenden Behörden haben gegenüber den medizinsichen Fachkräften und anderen Personen, die an der Behandlung der Krisenfälle teilnehmen, effektive Schutzmaßnahmen durchzuführen und sie mit notwendigen Schutzvorrichtungen, -ausrüstungen und -artikeln zu versehen.  

Die Mitarbeiter, die an der Behandlung der Krisenfälle teilnehmen, haben vorschriftsgemäß effektive Schutzkleidung und -artikel tragen, betreffende Sicherheits- und Alarmgeräte und -vorrichtungen mitzubringen.

55. Die Volksregierungen über Kreisebene haben notwendige Maßnahmen wie finanzielle Unterstützung zu treffen und haben dafür zu sorgen, dass die durch Krisenfälle Erkrankten, Verletzten rechtzeitig behandelt werden.

 

Sind die durch Krisenfälle Erkrankten, Verletzten tatsächlich nicht zahlungsfähig, haben die Volksregierung über Kreisebene den medizinischen Einrichtungen angemessene finanzielle Unterstützung zu gewähren.

Kapital 5 rechtliche Verantwortung

56. Wird gegen die Vorschriften dieses Verfahrens verstoßen, werden betreffende Gesetze und Gesetzesverordnungen hinsichtlich Rechtsverbindlichkeit durchgeführt. Besteht Gesetzwidrigkeit, wird strafrechtlich zur Verantwortung gezogen.

57. Werden keine Notfallpläne oder Durchführunspläne nach den Vorschriften dieses Verfahrens erarbeitet und kommt es zu Chaos oder schwerwiegenden Folgen bei der Behandlung der Krisenfälle, ergreifen die Aufsichtsbehörden oder andere zuständige Behörden gesetzmäßig Disziplinarmaßnahmen gegen die Leiter der Regierungen, die Zuständigen von den betreffenden Behörden und andere selbstschuldnerisch Haftende.

58. Wird gegen das vorliegende Verfahren verstoßen und Meldepflicht oder Mitteilungspflicht nicht erfüllt, wird von dem Organ höherer Ebene im Rundschreiben kritisiert. Aufsichtsbehörden oder betreffende Behörden ergreifen Verwaltungsstrafe gegen die Zuständigen der verantwortenden Arbeitseinheiten und selbstschuldnerisch Haftende.

  59. Verstoßen Bauherren gegen Artikel 21 von diesem Verfahren und beginnen unbefugt die Bauarbeit, erlegen die zuständigen Gesundheitsbehörden von den Volksregierungen über Kreisebene Verbesserungsfrist auf und können Geldbuße zwischen 2000 und 20000 Yuan verhängen. Droht die Gefahr von Verbreitung der Infektionskrankheiten, werden Zwangsmaßnahmen bei der Volksregierung auf der selben Ebene beantragt.

60. Bei der Verletztung der Vorschrift des Abs. 2, Artikel 42 dieses Verfahrens ordnen die zuständigen Gesundheitsbehörden von den Volksregierungen über Kreisebene eine Korrektur an. Über Organisationen ohne Gewerbscharakter kann Geldstrafe unter 2000 Yuan verhängt werden. Über Organisation mit Gewerbscharakter kann Geldstrafe unter 5000 Yuan verhängt werden. Droht Gefahr von Verbreitung der Infektionskrankheiten, kann Geldbuße zwischen 5000 und 30000 Yuan verhängt werden. Über die Zuständigen und selbstschudnerisch Haftenden werden Verwaltungstrafe oder Disziplinarmaßnahmen durch Aufsichtsbehörden und betreffende zuständige Behörden gesetzmäßig verhängt.  

  61. Unterziehen sich die Kontaktpersonen von den Patienten mit Infektionskrankheiten, von den Patienten unter Verdacht auf Infektionskrankheiten, Personen von den in den Infektionsherden sowie ihre Arbeitgeber und Familienangehörige bei den Krisen den betreffenden Vorbeugungs- und Kontrollmaßnahmen nicht, ordnen die zuständigen Gesundheitsbehörden über Kreisebene eine Korrektur an und geben ihnen einen Verweis. Über Individuen und Organisationen ohne Gewerbechakrakter kann eine Geldstrafe unter 2000 Yuan verhängt werden. Über Organisationen kann eine Geldbuße zwischen 5000 und 20000 Yuan verhängt werden.

  第六十二条 任何单位和个人违反本办法规定,有下列行为之一的,由监察机关或者有关主管部门对责任人员依法给予行政或者纪律处分;违反治安管理规定的,由公安机关依法予以处罚:

62. Wenn, unter Verstoß gegen die Vorschriften dieses Verfahrens, eine der folgenden Handlung vorgenommen wird, verhängen die Aufsichtsbehörden oder betreffenden zuständigen Behörden Verwaltungsstrafe oder Disziplinarmaßnahmen gegen Haftungsträger. Bei einer Verletzung der Verordnung für die Verwaltung der öffentlichen Sicherheit, verhängen die Organe für öffentliche Sicherheit gesetzmäßig Strafe.

1) die Vorfälle verheimlichen, verzögert melden, irreführend darstellen oder Hinweis zur Verheimlichung, verzögerten Meldung und irreführenden Darstellung geben;

2) die Organisationen und Individuen, die verpflichtet sind, Vorfälle zu behandeln oder dabei zu unterstützen, tragen die Verantwortlichkeiten nicht oder unter Ausrede weichen den Pflichten aus, sie verzögern, verweigern oder vernachlässigen;

3) die Fahrzeuge, die gesetzmäßig Aufgaben zur Behandlung der Krisenfälle ausführen, aufhalten oder stoppen, oder Mitarbeiter für Behandlung der Krisenfälle beim Vollzugsdienst behindern;.

4) den Mitarbeitern zur Ausführung der Aufgaben für Behandlung der Vorfälle verweigern, zur Stelle zu sein oder bei den Notmaßnahmen wie der Überwachung, medizinischen Untersuchung, Behandlung, Probeentnahme, Kontrolle, Isolierung vor Ort nicht zusammenwirken;

5) unbefugt Informationen über Krisenfälle bekanntgeben oder gefälsche, terroristische Informatioen verbreiten;

6) andere Handlungen, worüber gesetzmäßig Verwaltungsstrafe oder Disziplinarmaßnahmen zu verhängen sind.

Kapitel 6 Zusatzartikel

63. Dieses Verfahren tritt am 1. Dezember 2003 in Kraft. Ausweichende Vorschriften von der Provinzregierung vor diesem Datum gelten nicht mehr.





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